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Importbehinderungen von Hyundai – Wettbewerbshüter verzichten auf Verfahren

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Importbehinderungen von Hyundai – Wettbewerbshüter verzichten auf Verfahren

Wettbewerbshüter toleriert Importbehinderungen von Hyundai

Wohlen, 12.April 2019 – Die Wettbewerbshüter in Bern gehen nicht gegen die Importbehinderungen des Autoherstellers Hyundai vor. Ausländische Hersteller können somit die Hochpreisinsel Schweiz zementieren. Nun muss die Politik handeln.
Die WEKO hat die „Bekanntmachung über die wettbewerbsrechtliche Behandlung von vertikalen Abreden im Kraftfahrzeughandel“ (KFZ-BM) erlassen, um Konsumentinnen und Konsumenten und Garagisten vor wettbewerbsverzerrenden und gebietsabschottenden Praktiken zu schützen.

Der VFAS hat deshalb im Dezember 2017 bei der WEKO Anzeige gegen Hyundai eingereicht. Der koreanische Hersteller verunmöglicht faktisch Importe aus dem Ausland:

- Importverhinderung durch Marken- und Patentrechte: Hyundai schottet gestützt auf das EU-Immaterialgüterrecht die Schweiz vom Ausland ab. Das Schweizer Immaterialgüterrecht erlaubt es aber gerade nicht, die Schweiz vom Ausland zu isolieren.

- Importverhinderung durch Garantiebehinderungen: Gelangen Hyundai-Kraftfahrzeuge über den Paralle-limport in die Schweiz, verbietet der Hersteller seinen Händlern in der Schweiz, die Herstellergarantie di-rekt einzulösen.

Die Wettbewerbshüter haben am 4. April 2019 mitgeteilt, dass Sie nach einer summarischen Marktbeobachtung gestützt auf das geltende Kartellgesetz keine Möglichkeit sehen, gegen solche Marktbehinderungen vorzugehen.
Gemäss VFAS-Präsident, Roger Kunz, müssen Behörden und Politik aber handeln: „Die Schweiz kann einem ausländischen Hersteller doch nicht erlauben, den Wettbewerbsdruck auf dem Automobilmarkt auf diese Weise auszuschalten.“
Der VFAS hofft, dass die WEKO das Verhalten von Hyundai weiterhin auf dem Radar hat. Er wird die WEKO deshalb weiterhin mit wettbewerbsfeindlichen Aktivitäten von Hyundai dokumentieren. Der Kampf des VFAS für offene Märkte geht weiter, wie Roger Kunz ausführt: „Ein Einschreiten der WEKO verlangt nämlich die Motion Pfister, welche vom Bundesrat eine weitergehende Förderung des Wettbewerbs fordert“. In der Zwischenzeit haben allerdings Konsumenten und Konsumentinnen das Nachsehen.

Die SRF Tagesschau hat am 12.04.2019 in der Hauptausgabe berichtet

Informationen zur Medieninformation sowie Direktkontakt:

VFAS, info@vfas.ch, www.vfas.ch
Roger Kunz, Präsident, Telefon 056 619 70 87 oder 079 215 09 94, roger.kunz@vfas.ch
Stephan Jäggi, Geschäftsleiter, Telefon 056 619 71 32 , stephan.jaeggi@vfas.ch

VFAS – Verband freier Autohandel Schweiz